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Datenexpertin der Linkspartei: Monopole wie Facebook verhindern



Die Datenexpertin der Linkspartei Anke Domscheit-Berg hat eine härtere Gangart gegen digitale Monopolanbieter wie Facebook gefordert. Die Politikerin, die Reaktion von Facebook auf die jüngsten Skandale reichten bei weitem nicht aus. Facebook-Chef Zuckerberg habe in der Vergangenheit immer nur auf Druck von außen reagiert und nicht selbsständig Missstände abgestellt. Seit zwei Jahren habe Zuckerberg vom Missbrauch der Facebook-Daten gewusst und die Kunden dennoch nicht informiert.
Die Politikerin verspricht sich einige Verbesserungen von einer europäischen Datenschutzverordnung, die im Mai in Kraft treten wird. "Was sich vor allem verändert, ist, dass die Zuständigkeit des Rechtes davon abhängt, wo die Nutzer sitzen. Also hier in Europa, und nicht dort auf irgendeiner Insel, wo sich eine Firma ihren Sitz eingerichtet hat, um sich einer Jurisdiktion zu entziehen. Das verändert sich. Und es gibt auch die Verpflichtung für digitale Unternehmen, gerade im Bereich Verbraucherschutz besser zu werden." Transparenter müsse zum Beispiel auch die Möglichkeit werden, die Privatsphäre per Einstellung zu schützen.
Künftig müsse verhindert werden, dass Monopole wie Facebook entstünden. "Monopole neigen dazu, ihre Marktmacht zu missbrauchen. Das weiß man. Und deshalb hat fast jedes Land eine Anti-Monopolgesetzgebung. Die wird im Nationalen und Analogen auch angewandt, seit es große Unternehmen gibt. Im Digitalen gucken wir aber zu, wie die größten Monopole, die es je gegeben hat, entstehen und so mächtig werden, dass man sie kaum mehr gezähmt bekommt."

Bron: Das Erste

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